Schreiben Sie mir,
was Sie bewegt
Bernhard Schmitt
Stadtrat und Direktkandidat
für die BTW
↓
Ratsinformationssystem
(z.B. Beschlussvorlagen)
Mitfahrerzentrale
ÖDP nimmt die
Ergebnisse der Sondierungen unter die Lupe
Lesen Sie hier.
Wind und Solar produzieren doppelt so viel Strom wie alle Atomkraftwerke! weiterlesen weitere Infos
Geltendes Recht: verkaufsoffene Sonntage
Bereits 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht festgelegt, unter welchen
Bedingungen verkaufsoffene Sonntage genehmigt werden dürfen. Mit
dreijähriger Verzögerung folgt die Stadt nun diesem Urteil und beendet die
seit 2015 nicht mehr rechtskonformen Sonntagsöffnungen. Wie lange es wohl
gedauert hätte, wenn Sonntagsallianz, KI und ÖDP nicht auf geltendes Recht
hingewiesen hätten?
50.000 Unterschriften eingereicht - weiterlesen
Herzliche Einladung
Bitte um Anmeldung bis 1.März
für eine Bierprobe bei FAUST in Miltenberg
Fr. 23.März 2018 Treffpunkt Hbf-AB Haupteingang 16:20 Uhr
Rückfahrt 20:37 Uhr und Ankunft in Aschaffenburg um 21:21 Uhr
Bezirksversammlung in Würzburg
Sa. 17.Mär.2018 14:00 Uhr in Würzburg
Treffpunkt 12 Uhr am Hauptbahnhof in Aschaffenburg vor den Fahrkartenautomaten - Rückfahrt am späten Abend.
Prof. Dr. Niko Paech - Vortrag und Diskussion über die Postwachstumsökonomie: Do. 22.März 2018 19:30 Uhr
Stadthalle Aschaffenburg Dalberg-Raum (K2)
Terminvorschau:
Beachtlicher Erfolg für Initiative von
Prof. Klaus Buchner im Europaparlament
Im Frühjahr fährt eine Gruppe der ÖDP-Aschaffenburg nach Straßburg. Dort besucht sie den ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Klaus Buchner. Dieser konnte zuletzt einen beachtlichen Erfolg verbuchen. Als Verhandlungsführer der Grünen/EFA-Fraktion bekam er im EU-Parlament eine überwältigende Zustimmung für seine Forderung, dass Europäische Exporte keine menschenrechtsverachtenden Regime unterstützen dürfen. Denn die Verfolgung politischer Gegner im Iran und die brutale Niederschlagung des arabischen Frühlings in Ägypten und Bahrain mit Hilfe europäischer Überwachungstechnologie werfen einen dunklen Schatten auf die Exportpolitik der Europäischen Union, sie darf sich nicht zum Komplizen autoritärer Regime machen. Dank der Initiative von Prof. Klaus Buchner MdEP (ÖDP) steht das Europäische Parlament nun hinter einem menschenrechtsorientierten Ansatz. Die Mitgliedsstaaten sind jetzt aufgefordert, sich auf eine gemeinsame Position zu einigen.
Bernhard Schmitt, ÖDP-Stadtrat
ÖDP unterstützt STRABS-Volksbegehren
Die ÖDP unterstützt das Volksbegehren zur Abschaffung der für Gemeinden verpflichtenden Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Die Freien Wähler haben das Volksbegehren auf den Weg gebracht. Auch die CSU erwägt nun, die Strabs abzuschaffen. Dabei hat der Bayerische Landtag im Jahr 2016 mit den Stimmen aller 4 Fraktionen CSU, SPD, FW und GRÜNEN das Kommunale Abgabengesetz dahingehend geändert, dass aus der Kann-Regelung für die Erhebung von oft 5-stelligen Straßenausbaubeiträgen ein „Muss“ geworden ist. Die ÖDP hat sich sofort in ihrem Programm für die Rückkehr zur Kann-Regelung ausgesprochen. Schließlich ist die Kommunale Selbstverwaltung im Grundgesetz festgeschrieben.
Volksbegehren gegen Flächenverbrauch
„Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut
eindämmen!“
Unterschriftenhürde für das Zulassungsverfahren wude
erfolgreich bewältigt. 25.000 Unterschriften waren erforderlich, aktuell
liegen 46.000 Unterschriften vor – ein stolzes Ergebnis, zu dem Sie Ihren
Beitrag geleistet haben.
Mit dem Volksbegehren will ein Bündnis aus der
Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), ödp und Grünen den
Flächenverbrauch in Bayern eindämmen. Pro Tag werden nach offiziellen
Angaben 13 Hektar (18 Fußballfelder) Wiesen, Felder und Wälder in
Siedlungs- oder Verkehrsflächen verwandelt.
weitere INFOS
hier
und
hier
ÖDP zielt mit starkem
Programm Richtung Landtag
Parteitag der „wirksamsten Oppositionspartei Bayerns“
weiterlesen
Es gibt derzeit nur einen technisch ausgereiften Weg, um die Energiewende zu stemmen. Bei dem Power-to-Gas-Verfahren wird aus überschüssigem Wind- oder Sonnenstrom über Elektrolyse und eine chemische Reaktion synthetisches Erdgas hergestellt. Power-to-Gas verbindet mehrere Vorteile:
1. Windräder müssen bei Stromüberangebot nicht mehr abgeschaltet werden. 2. Das gewonnene Gas ist im Gasnetz problemlos über die Wintermonate speicherbar, wenn Sonne und Wind nicht für die Versorgung ausreichen und kann je nach Bedarf Rückverstromt werden. 3. Mit diesem Gas kann man auch autofahren. 4. Wir brauchen keine Stromtrassen, um Windstrom nach Süddeutschland und Sonnenstrom nach Norddeutschland zu transportieren. Deswegen beantragt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) im Stadtrat nun eine Information zu dem Power-to-Gas-Potential in Aschaffenburg. Darauf aufbauend müssen wir prüfen, welchen Einfluss die Stadt über den Städtetag und den Verband der kommunalen Versorgungsunternehmen auf die Bundespolitik ausüben kann. Denn bei der Rückverstromung kommt es zu einer Mehrfachbesteuerung dieser CO2-neutralen Energiegewinnung. Zudem subventioniert die Bundesregierung die fossilen Energieträger direkt und indirekt mit insgesamt 46 Mrd. €. Eine aktive Energiewende sieht anders aus.
Bernhard Schmitt, ÖDP-Stadtrat
Aufstellungsversammlung zur Landtags- und Bezirkstagswahl
Die ÖDP Aschaffenburg hat ihren früheren Kreisvorsitzenden Rudolf Lang (64, Verwaltungs-Amtmann, Aschaffenburg) zum Direktkandidaten für die Landtagswahl im Stimmkreis Aschaffenburg-West gewählt. In seiner Vorstellung forderte er ein umfassendes neues Verkehrskonzept und den Schutz der bayerischen Natur vor ungezügeltem Flächenverbrauch. Knappe Rohstoffe und die zunehmende Flächenversiegelung zwingen laut Lang zu konsequentem und zügigem Handeln. Dabei muss der öffentliche Nahverkehr eine attraktive und effizientere Alternative zum Auto werden.
Den Aschaffenburger Stadtrat Bernhard Schmitt (51, Geschäftsführer) wählten die Öko-Demokraten zum Direktkandidaten für den Bezirkstag. Bereits zu Beginn der Aufstellungsversammlung in der Aschaffenburger Stadthalle warb Schmitt in einem Kurzvortrag für einen neuen Wohlstands-Begriff. Ein Mehr an Freizeit und Beziehungen bietet er als Alternative zu einem rein materiellen Wohlstand, der steigenden Rohstoff-, Energie- und Flächenverbrauch zur Folge hat. In seiner Vorstellung kam auch er wie Lang auf das Thema Verkehr zu sprechen: „Der Bezirk muss künftig die Regionalen Planungsverbände bei der Abstimmung des öffentlichen Nahverkehrs koordinierend unterstützen“ - so Schmitt - „denn die Menschen sind vielfach beruflich gezwungen, mit Bus oder Bahn in benachbarte Regionen zu gelangen“.
Der Vorsitzende Benno Friedrich hob in seiner Begrüßung die sehr erfreuliche Entwicklung der Mitglieder-Zahlen im Kreisverband hervor und erinnerte an die deutliche Steigerung bei der zurückliegenden Bundestagswahl. Auch Friedrich sprach das Thema Flächenverbrauch an: Beim Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“ hat das Bündnis aus Grünen, ÖDP, LBV und AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) mit den erforderlichen Zulassungs-Unterschriften die erste Hürde genommen. Voraussichtlich ab März müssen in der zweiten Stufe ca. 1 Mio. Unterschriften binnen 2 Wochen in den Rathäusern geleistet werden, damit die Bürger letztlich an der Wahlurne über die Begrenzung des Flächenverbrauchs in Bayern auf 5 Hektar pro Tag entscheiden können. Friedrich monierte diese extreme Hürde als bürgerunfreundlich und demokratiefeindlich. Laut Friedrich muss die ÖDP dieses Volksbegehren nach Kräften unterstützen und zur Meinungsbildung nutzen, um damit auch mit Blick auf die Wahlen an die Grenzen des Wachstums erinnern.
Bachgaubahn - Jetzt
Schiene hat Zukunft Alternative zum Stau
- kreuzungsfrei zum Hauptbahnhof
Infos im BR
Main-TV
