|
ÖDP zielt mit starkem
Programm Richtung Landtag
Parteitag der „wirksamsten Oppositionspartei Bayerns“
Sie hat am meisten erreicht, sie hat sich konsequent für Mensch und Natur
durchgesetzt – die ÖDP Bayern hat eine lange Liste von Erfolgen aufzuweisen.
ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek machte in seiner Grundsatzrede klar:
„Die ÖDP wurde nicht nur als die wirksamste Oppositionspartei Bayerns
betitelt, sie hat die Visionen und Mittel Bayern wieder zu einer gesunden,
lebenswerten und nachhaltigen Heimat zu machen!“ 250 Delegierte aus ganz
Bayern waren am vergangenen Wochenende zum Landesparteitag nach Oberfranken
in den Energiepark Hirschaid gekommen. Sie krempelten die Ärmel hoch, um
„das stärkste Programm“ der 36-jährigen Parteigeschichte zu formulieren. Die
Ökologisch-Demokratische Partei Bayern will ihren Aufwärtstrend in den
Kommunen und im Land mit dem Einzug in den Landtag krönen.
12 Schwerpunktthemen stehen dem Programm voran. „ÖDP – die
wachstumskritische Partei: Wir sind überzeugt, dass das Streben nach
ständigem, materiellem Wachstum ein Irrweg ist“, darin waren sich die
Delegierten einig. Die ÖDP ist darüber hinaus die Partei für den
Klimaschutz. „Eine krisenunabhängige, klimaschonende Energieversorgung gibt
es auf Dauer nur mit 100% erneuerbarer und möglichst dezentral erzeugter
Energie – ohne Kohle und Atomkraft“, so der ÖDP-Chef. „Das Programm ist das
Ergebnis intensiver Beratungen und eines demokratischen Prozesses in der
Partei.“ Außerdem fordert die ÖDP ein Erziehungs- und Pflegegehalt, die
Ausrichtung der Wirtschaft zum Wohl aller, verbesserten Tierschutz sowie
eine verantwortungsvolle Landwirtschaft. Zur Kernkompetenz der ÖDP gehören
ihre Erfolge bei der direkten Demokratie, wie aktuell das Volksbegehren
„Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen!“. Die ÖDP steht für mehr
Transparenz und kämpft damit gegen die Korruption in der Politik.
In Hirschaid hat die ÖDP bewiesen, dass sie nicht nur programmatisch gut
aufgestellt ist, sondern auch konsequent handelt: Mit online-Petitionen,
Unterschriftenlisten und Mitmachaktionen in den Fußgängerzonen der
bayerischen Städte will der ÖDP-Landesvorstand bayernweit für eine
Verlängerung der gesetzlichen Mängelhaftung für Haushaltsgeräte,
Informations- und Unterhaltungselektronik kämpfen. Fünf statt bisher zwei
Jahre soll sie künftig gelten, um Ressourcenverschwendung zu stoppen und die
Finanzen der Privathaushalte zu schonen. Die ÖDP wird diese Aktion den
Bürgern im Wahljahr 2018 vorstellen.
ÖDP Bayern von Beginn an Träger des Volksbegehrens
„Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen!“
Landesvorsitzender Klaus Mrasek: „Die aktuellen CSU-Vorschläge sind
reine Nebelkerzen“
Die bayerische ÖDP, die von Beginn an im Trägerkreis des Volksbegehrens
war, sieht in der Initiative „das einzig wirksame Instrument gegen den
Flächenfraß“. „Das von der Staatsregierung vor 15 Jahren ausgerufene
Bündnis zum Flächensparen hat jedenfalls absolut nichts gebracht. Und
wenn die CSU nun überall erklärt, dass sie jetzt neue und bessere
Vorschläge hat, muss allen klar sein: Das sind reine Nebelkerzen!
Wirksame Beschränkungen des Flächenverbrauchs wird die CSU erst
vorlegen, wenn das Volksbegehren auch in der zweiten Stufe erfolgreich
ist. Und dafür wird die ÖDP ihre direktdemokratische Erfahrung voll
einbringen“, erklärte ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek bei der
Einreichung der knapp 50.000 Unterschriften heute im Innenministerium.
Das Amt des Bundesverkehrsministers für Andreas Scheuer kann in
Verbindung mit der CSU-Ankündigung, man werde jetzt „stark Gas
geben“ nichts Gutes für die Bewahrung der bayerischen Kulturlandschaft
bedeuten, meint Mrasek. „Ein in überzogenen Straßenbau verliebter
Minister“ und übervolle Haushaltstöpfe des Verkehrsministeriums lassen
nach Ansicht der ÖDP „das Schlimmste befürchten“.
|
