Schreiben Sie mir,
was Sie bewegt
Bernhard Schmitt
Stadtrat und Direktkandidat
für die BTW
↓
Die ÖDP beantragt, bei Neubauten für jeden Autostellplatz auch einen 16A
Stromanschluss vorzusehen. Schließlich fällt ein verlegtes Stromkabel bei
einem Neubau im Gegensatz zur nachträglichen Installation kaum ins Gewicht.
Zudem benötigt eine Eigentümergemeinschaft für eine nachträgliche
Installation einen einstimmigen Beschluss, der faktisch kaum realisierbar
ist. Dazu Stadtrat Bernhard Schmitt „Wir haben keine Chance, das Potenzial
der Elektromobilität in Aschaffenburg zu erschließen, solange es einem
größeren Teil der Bevölkerung nicht möglich ist, ein Elektroauto zu Hause
auf zu laden.“
Wir halten Sie auf dem Laufenden.
Parteispenden-Datenbank
Ratsinformationssystem
(z.B. Beschlussvorlagen)
Mitfahrerzentrale
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Wind und Solar produzieren doppelt so viel Strom wie alle Atomkraftwerke! weiterlesen weitere Infos
Power-to-Gas
Es gibt derzeit nur einen technisch ausgereiften Weg, um die Energiewende zu
stemmen. Bei dem Power-to-Gas-Verfahren wird aus überschüssigem Wind- oder
Sonnenstrom über Elektrolyse und eine chemische Reaktion synthetisches
Erdgas hergestellt. Power-to-Gas verbindet mehrere Vorteile:
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Bachgaubahn - Jetzt
Schiene hat Zukunft Alternative zum Stau
- kreuzungsfrei zum Hauptbahnhof
Infos im BR
Main-TV
Bundesparteitag
in Aschaffenburg
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Besichtigung des Berghofes in Schöllkrippen
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Kundgebung
zum Kohleausstieg
Der
Klimawandel ist die Schicksalsfrage der Menschheit. Der Kohleausstieg
darf nicht länger warten. Die Bundesregierung muss handeln - jetzt! Wir
fordern die Einhaltung der Klimaziele. Dafür müssen die Kohlekraftwerke
schnellstens vom Netz gehen. Wir brauchen einen Ausstiegs-Fahrplan für
Kohlekraftwerke und Tagebaue und einen sofortigen Stopp aller Pläne für
neue Kohlekraftwerke, Tagebaue und -erweiterungen. Die betroffenen
Regionen, vor allem die Beschäftigten, müssen unterstützt werden.
weitere Infos
Fulminanter
Vortrag von Niko Paech
Der
Konferenzraum in der Stadthalle Aschaffenburg hätte gut doppelt so groß
sein können. So viele Interessierte folgten der Einladung des
ÖDP-Kreisverbandes Aschaffenburg. Der wachstumskritische Ökonom Prof. Dr.
Niko Paech, Universität Siegen, begeisterte mit seinem Vortrag zum Thema:
Die Wachstumsillusion.
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Den Vortrag können Sie auf Youtube ansehen.
Polizeiaufgabengesetz
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) bezweifelt nicht, dass die
Befugnisse der Polizei an neue Gegebenheiten angepasst werden müssen. Die
Frage ist nur, wo das Polizeiaufgabengesetz (PAG) über das Ziel
hinausschießt. Wachsweiche Handlungskriterien für die Polizei und die
Übertragung von Befugnissen von Richtern auf Beamte stellen das Vertrauen
der Bürger auf eine harte Probe. Und dies in einer Zeit, in der wenig
vertrauensteigernde Geschehnisse in die Öffentlichkeit gelangen. Beispiele:
Ein hochrangiger Beamter aus dem Auswärtigen Amt steht seit vielen Jahren im
Dienst des VW-Konzerns. Am 15.5.2018 beginnt der Prozess von Jürgen Grässlin
gegen Heckler & Koch wegen illegaler Exporte von G36-Sturmgewehren nach
Mexiko. Warum muss ein Privatmann die Arbeit der Behörden übernehmen und für
die Einhaltung von Gesetzen kämpfen? Wo erhalten die Bürger Orientierung,
wenn eine Partei, die mit großer Geste Kreuze aufhängt, im selben Moment
Rüstungsexporte in Kriegsgebiete zu verantworten hat?
Geltendes Recht: verkaufsoffene Sonntage
Bereits 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht festgelegt, unter welchen
Bedingungen verkaufsoffene Sonntage genehmigt werden dürfen. Mit
dreijähriger Verzögerung folgt die Stadt nun diesem Urteil und beendet die
seit 2015 nicht mehr rechtskonformen Sonntagsöffnungen. Wie lange es wohl
gedauert hätte, wenn Sonntagsallianz, KI und ÖDP nicht auf geltendes Recht
hingewiesen hätten?
50.000 Unterschriften eingereicht - weiterlesen
Beachtlicher Erfolg für Initiative von
Prof. Klaus Buchner im Europaparlament
Der ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Klaus Buchner konnte einen beachtlichen Erfolg verbuchen. Als Verhandlungsführer der Grünen/EFA-Fraktion bekam er im EU-Parlament eine überwältigende Zustimmung für seine Forderung, dass Europäische Exporte keine menschenrechtsverachtenden Regime unterstützen dürfen. Denn die Verfolgung politischer Gegner im Iran und die brutale Niederschlagung des arabischen Frühlings in Ägypten und Bahrain mit Hilfe europäischer Überwachungstechnologie werfen einen dunklen Schatten auf die Exportpolitik der Europäischen Union, sie darf sich nicht zum Komplizen autoritärer Regime machen. Dank der Initiative von Prof. Klaus Buchner MdEP (ÖDP) steht das Europäische Parlament nun hinter einem menschenrechtsorientierten Ansatz. Die Mitgliedsstaaten sind jetzt aufgefordert, sich auf eine gemeinsame Position zu einigen.
Betroffenheit bis zu völligem Unverständnis waren die Reaktionen beim Vortrag von Jürgen Grässlin. Auf Einladung der ÖDP referierte er in der Stadthalle zum Thema Waffenhandel.
Volksbegehren „Rettet die Bienen, Vögel und Schmetterlinge – stoppt das
Artensterben!“
Einzelheiten:
hier
BR
Presse
75% der Fluginsekten und 65% aller Vögel sind verschwunden. Es muss gehandelt werden. Die ÖDP hat deswegen das Volksbegehren für Artenvielfalt initiiert. Um die Aktion auf breite Füße zu stellen, sind alle Gruppierungen und Einzelpersonen in Stadt und Landkreis Aschaffenburg eingeladen, sich dieser Initiative anzuschließen. Wer in seinem Umfeld Unterschriften sammeln möchte oder das Volksbegehren mit einem kleinen oder größeren Betrag unterstützen möchte, kann sich bei Bernhard Schmitt melde
Deutschland ist Weltmeister
Fußballweltmeister? Nein. Aber einen Weltmeistertitel holt sich Deutschland doch: Braunkohleweltmeister!
Kein anderes Land der Welt fördert mehr des Klimakillers Braunkohle. Die schmutzige Kohle ist Energieträger der Vergangenheit, die Zukunft gehört den Erneuerbaren. Denn für das Klima gibt es keine Nachspielzeit.
Vorstandswahlen
Bernhard Schmitt führt
künftig den Kreisverband der ÖDP Aschaffenburg. Nachdem Benno Friedrich
nicht mehr für das Amt kandidierte, wählten die Mitglieder den
Aschaffenburger Stadtrat auf ihrer Jahreshauptversammlung ohne Gegenstimmen
zum Vorsitzenden. Die Ökodemokraten wählten Ute Jachmann zur 1.
Stellvertreterin und Benno Friedrich für das Amt des 2. Stellvertreters.
Ohne Gegenstimmen wählte die Versammlung Walther Peeters zum Schatzmeister
und Katrin Bauer zur Schriftführerin. Rudolf Lang und Karl-Heinz Dümig
verstärken künftig den Vorstand als Beisitzer. Kassenprüfer bleiben Friedel
Dehn und Robert Zimmermann.
Die ÖDP wählte den Aschaffenburger Stadtrat Bernhard Schmitt (Geschäftsführer, 51) auf Platz 1 der Landtagsliste. Bei seiner Vorstellung fordert Schmitt einen Wahlkampf, der gerade unbequeme und unpopuläre Themen anpackt. „Mit unserem derzeitigen Lebensstil werden wir alle Klimaziele verfehlen und damit Hunger und Flucht verursachen“ so Schmitt. Auch der auf Platz 10 gewählte Aschaffenburger Verwaltungsbeamte Rudolf Lang (65) betonte, dass wir mehr Wohlstand an Freizeit und Beziehungen brauchen und weniger materiellen Wohlstand. Auf die Plätze 17, 18 und 19 wählten die Ökodemokraten Katrin Bauer (Germanistin, 45), Walther Peeters (Pastoralreferent, 67) und Benno Friedrich (Dipl.-Ing. (FH), 48), die sich in der Projektgruppe Ernährung im Kreisverband Aschaffenburg für regionale Lebensmittel engagieren. Mit Volker Wissel (Bauberater, 50) aus Schöllkrippen wählte die Versammlung ein weiteres Mitglied des Kreisverbandes Aschaffenburg auf die 20. Stelle der Landtagsliste.
Aufstellungsversammlung zur Landtags- und Bezirkstagswahl
Die ÖDP Aschaffenburg hat ihren früheren Kreisvorsitzenden Rudolf Lang (64, Verwaltungs-Amtmann, Aschaffenburg) zum Direktkandidaten für die Landtagswahl im Stimmkreis Aschaffenburg-West gewählt.
Den Aschaffenburger Stadtrat Bernhard Schmitt (51, Geschäftsführer) wählten die Öko-Demokraten zum Direktkandidaten für den Bezirkstag.
ÖDP zielt mit starkem
Programm Richtung Landtag
Parteitag der „wirksamsten Oppositionspartei Bayerns“
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Respektlos
Aschaffenburger Mitglieder der ÖDP besuchten den Europaabgeordneten Prof.
Dr. Klaus Buchner (ÖDP) in Straßburg. Dort erfuhren Sie aus erster Hand,
dass die Bundesregierung diesmal über den Europäischen Rat abermals
versucht, mit einer Sperrklausel von 2-5 % kleinen Parteien den Zugang zum
Europäischen Parlament zu verwehren. Das ist respektlos gegenüber dem
Bundesverfassungsgericht, das bereits zweimal gegen solche Sperrklauseln
urteilte. Die Verfassungsrichter argumentierten, das Europaparlament sei
nicht mit dem Bundestag vergleichbar, „wo die Bildung einer stabilen
Mehrheit für die Wahl einer handlungsfähigen Regierung und deren
fortlaufende Unterstützung nötig ist“. Es ist aber auch respektlos gegen
über Millionen von Wählern, deren Stimmen dadurch einfach unter den Tisch
fielen.
ÖDP unterstützt
STRABS-Volksbegehren
Die ÖDP unterstützt das Volksbegehren zur Abschaffung der für Gemeinden
verpflichtenden Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs).
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