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Bernhard Schmitt
Stadtrat und Direktkandidat
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  Herzliche Einladung
ÖDP-Treff in Schöllkrippen
- Vorstandsneuwahl des dortigen Ortsverbandes
- Filmvorführung "Thank you for calling" - Wie Mobilfunk-Lobby-Verbände arbeiten - Do. 22.Feb.2018 18:30 Uhr
Schöllkrippen Gasthaus Post, Lindenstr. 6, 63825 Schöllkrippen

Bitte um Anmeldung bis 1.März
für eine Bierprobe bei FAUST in Miltenberg
Fr. 23.März 2018 Treffpunkt Hbf-AB Haupteingang 16:20 Uhr
Rückfahrt 20:37 Uhr und Ankunft in Aschaffenburg um 21:21 Uhr

Bezirksversammlung in Würzburg
Sa. 17.Mär.2018 14:00 Uhr in Würzburg
Treffpunkt 12 Uhr am Hauptbahnhof in Aschaffenburg vor den Fahrkartenautomaten -  Rückfahrt am späten Abend.

Prof. Dr. Niko Paech - Vortrag und Diskussion über die Postwachstumsökonomie: Do. 22.März 2018 19:30 Uhr
Stadthalle Aschaffenburg Dalberg-Raum (K2)


Beachtlicher Erfolg für Initiative von
Prof. Klaus Buchner im Europaparlament
Im Frühjahr fährt eine Gruppe der ÖDP-Aschaffenburg nach Straßburg. Dort besucht sie den ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Klaus Buchner. Dieser konnte zuletzt einen beachtlichen Erfolg verbuchen. Als Verhandlungsführer der Grünen/EFA-Fraktion bekam er im EU-Parlament eine überwältigende Zustimmung für seine Forderung, dass Europäische Exporte keine menschenrechtsverachtenden Regime unterstützen dürfen. Denn die Verfolgung politischer Gegner im Iran und die brutale Niederschlagung des arabischen Frühlings in Ägypten und Bahrain mit Hilfe europäischer Überwachungstechnologie werfen einen dunklen Schatten auf die Exportpolitik der Europäischen Union, sie darf sich nicht zum Komplizen autoritärer Regime machen. Dank der Initiative von Prof. Klaus Buchner MdEP (ÖDP) steht das Europäische Parlament nun hinter einem menschenrechtsorientierten Ansatz. Die Mitgliedsstaaten sind jetzt aufgefordert, sich auf eine gemeinsame Position zu einigen.
Bernhard Schmitt, ÖDP-Stadtrat

ÖDP unterstützt STRABS-Volksbegehren
Die ÖDP unterstützt das Volksbegehren zur Abschaffung der für Gemeinden verpflichtenden Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs). Die Freien Wähler haben das Volksbegehren auf den Weg gebracht. Auch die CSU erwägt nun, die Strabs abzuschaffen. Dabei hat der Bayerische Landtag im Jahr 2016 mit den Stimmen aller 4 Fraktionen CSU, SPD, FW und GRÜNEN das Kommunale Abgabengesetz dahingehend geändert, dass aus der Kann-Regelung für die Erhebung von oft 5-stelligen Straßenausbaubeiträgen ein „Muss“ geworden ist. Die ÖDP hat sich sofort in ihrem Programm für die Rückkehr zur Kann-Regelung ausgesprochen. Schließlich ist die Kommunale Selbstverwaltung im Grundgesetz festgeschrieben.

Volksbegehren gegen Flächenverbrauch
 „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen!“
Unterschriftenhürde für das Zulassungsverfahren wude erfolgreich bewältigt. 25.000 Unterschriften waren erforderlich, aktuell liegen 46.000 Unterschriften vor – ein stolzes Ergebnis, zu dem Sie Ihren Beitrag geleistet haben.
Mit dem Volksbegehren will ein Bündnis aus der Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), ödp und Grünen den Flächenverbrauch in Bayern eindämmen. Pro Tag werden nach offiziellen Angaben 13 Hektar (18 Fußballfelder) Wiesen, Felder und Wälder in Siedlungs- oder Verkehrsflächen verwandelt.
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hier  und  hier


ÖDP zielt mit starkem Programm Richtung Landtag
Parteitag der „wirksamsten Oppositionspartei Bayerns“


Sie hat am meisten erreicht, sie hat sich konsequent für Mensch und Natur durchgesetzt – die ÖDP Bayern hat eine lange Liste von Erfolgen aufzuweisen. ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek machte in seiner Grundsatzrede klar: „Die ÖDP wurde nicht nur als die wirksamste Oppositionspartei Bayerns betitelt, sie hat die Visionen und Mittel Bayern wieder zu einer gesunden, lebenswerten und nachhaltigen Heimat zu machen!“ 250 Delegierte aus ganz Bayern waren am vergangenen Wochenende zum Landesparteitag nach Oberfranken in den Energiepark Hirschaid gekommen. Sie krempelten die Ärmel hoch, um „das stärkste Programm“ der 36-jährigen Parteigeschichte zu formulieren. Die Ökologisch-Demokratische Partei Bayern will ihren Aufwärtstrend in den Kommunen und im Land mit dem Einzug in den Landtag krönen.

12 Schwerpunktthemen stehen dem Programm voran. „ÖDP – die wachstumskritische Partei: Wir sind überzeugt, dass das Streben nach ständigem, materiellem Wachstum ein Irrweg ist“, darin waren sich die Delegierten einig. Die ÖDP ist darüber hinaus die Partei für den Klimaschutz. „Eine krisenunabhängige, klimaschonende Energieversorgung gibt es auf Dauer nur mit 100% erneuerbarer und möglichst dezentral erzeugter Energie – ohne Kohle und Atomkraft“, so der ÖDP-Chef. „Das Programm ist das Ergebnis intensiver Beratungen und eines demokratischen Prozesses in der Partei.“ Außerdem fordert die ÖDP ein Erziehungs- und Pflegegehalt, die Ausrichtung der Wirtschaft zum Wohl aller, verbesserten Tierschutz sowie eine verantwortungsvolle Landwirtschaft. Zur Kernkompetenz der ÖDP gehören ihre Erfolge bei der direkten Demokratie, wie aktuell das Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen!“. Die ÖDP steht für mehr Transparenz und kämpft damit gegen die Korruption in der Politik.

In Hirschaid hat die ÖDP bewiesen, dass sie nicht nur programmatisch gut aufgestellt ist, sondern auch konsequent handelt: Mit online-Petitionen, Unterschriftenlisten und Mitmachaktionen in den Fußgängerzonen der bayerischen Städte will der ÖDP-Landesvorstand bayernweit für eine Verlängerung der gesetzlichen Mängelhaftung für Haushaltsgeräte, Informations- und Unterhaltungselektronik kämpfen. Fünf statt bisher zwei Jahre soll sie künftig gelten, um Ressourcenverschwendung zu stoppen und die Finanzen der Privathaushalte zu schonen. Die ÖDP wird diese Aktion den Bürgern im Wahljahr 2018 vorstellen.

 

Terminvorschau:

Bundesparteitag am 5./6. Mai 2018 in Aschaffenburg

Aufstellungsversammlung zur Landtags- und Bezirkstagswahl

Die ÖDP Aschaffenburg hat ihren früheren Kreisvorsitzenden Rudolf Lang (64, Verwaltungs-Amtmann, Aschaffenburg) zum Direktkandidaten für die Landtagswahl im Stimmkreis Aschaffenburg-West gewählt. In seiner Vorstellung forderte er ein umfassendes neues Verkehrskonzept und den Schutz der bayerischen Natur vor ungezügeltem Flächenverbrauch. Knappe Rohstoffe und die zunehmende Flächenversiegelung zwingen laut Lang zu konsequentem und zügigem Handeln. Dabei muss der öffentliche Nahverkehr eine attraktive und effizientere Alternative zum Auto werden.

Den Aschaffenburger Stadtrat Bernhard Schmitt (51, Geschäftsführer) wählten die Öko-Demokraten zum Direktkandidaten für den Bezirkstag. Bereits zu Beginn der Aufstellungsversammlung in der Aschaffenburger Stadthalle warb Schmitt in einem Kurzvortrag für einen neuen Wohlstands-Begriff. Ein Mehr an Freizeit und Beziehungen bietet er als Alternative zu einem rein materiellen Wohlstand, der steigenden Rohstoff-, Energie- und Flächenverbrauch zur Folge hat. In seiner Vorstellung kam auch er wie Lang auf das Thema Verkehr zu sprechen: „Der Bezirk muss künftig die Regionalen Planungsverbände bei der Abstimmung des öffentlichen Nahverkehrs koordinierend unterstützen“ - so Schmitt - „denn die Menschen sind vielfach beruflich gezwungen, mit Bus oder Bahn in benachbarte Regionen zu gelangen“.

Der Vorsitzende Benno Friedrich hob in seiner Begrüßung die sehr erfreuliche Entwicklung der Mitglieder-Zahlen im Kreisverband hervor und erinnerte an die deutliche Steigerung bei der zurückliegenden Bundestagswahl. Auch Friedrich sprach das Thema Flächenverbrauch an: Beim Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“ hat das Bündnis aus Grünen, ÖDP, LBV und AbL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) mit den erforderlichen Zulassungs-Unterschriften die erste Hürde genommen. Voraussichtlich ab März müssen in der zweiten Stufe ca. 1 Mio. Unterschriften binnen 2 Wochen in den Rathäusern geleistet werden, damit die Bürger letztlich an der Wahlurne über die Begrenzung des Flächenverbrauchs in Bayern auf 5 Hektar pro Tag entscheiden können. Friedrich monierte diese extreme Hürde als bürgerunfreundlich und demokratiefeindlich. Laut Friedrich muss die ÖDP dieses Volksbegehren nach Kräften unterstützen und zur Meinungsbildung nutzen, um damit auch mit Blick auf die Wahlen an die Grenzen des Wachstums erinnern.


Bachgaubahn - Jetzt
Schiene hat Zukunft Alternative zum Stau
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Gabriela Schimmer-Görez:
Die politische Diskussion in unserem Land wird zunehmend durch Hetze, Vereinfachung und Pauschalisierung bestimmt. Die dringendsten Reformen (Rente, Wirtschaft, Arbeit, Soziales, Gesundheit, Finanzen ...) bleiben auf der Strecke. die wichtigen Zukunftsfragen spricht kaum eine politische Kraft an. Es wurde versäumt, die Ökologie zur Leitidee der Gesellschaft, der Wirtschaft und der Politik zu machen. Die Ökologisch-Demokratische Partei steht für einen umfassenden Lebensschutz durch nachhaltiges Wirtschaften, fairen Handel, konsequenten Klima- und Ressourcenschutz, soziale Erneuerung, mehr Gerechtigkeit, mehr Chancengleichheit, mehr Bildung, mehr Demokratie, mehr Rücksicht, mehr Ehrlichkeit, mehr Gemeinwohl, mehr Zeitwohlstand, mehr Sinnstiftung ..., letztlich mehr Glück. Wir meinen, es lohnt sich dafür zu kämpfen.



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Zeitschrift Ökologie-Politik

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- bürgernahe Demokratie
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Interessant sind auch die Analysen von Horst Köhler,
die er in einer Rede in der Bundesstiftung Umwelt vorgetragen hat.
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MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) bestürzt über Pariser Migrationsgipfel

Agrarwende jetzt!

ARD-Bericht zu Keimen in der Massentierhaltung

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Jahresrückblick von Prof. Dr. Klaus Buchner, MdEP

Verstoß gegen Grundgesetz: Glyphosat-Zulassung empörend!

 

 

Betroffenheit bis zu völligem Unverständnis waren die Reaktionen beim Vortrag von Jürgen Grässlin. Auf Einladung der ÖDP referierte er in der Stadthalle zum Thema Waffenhandel.
Betroffen waren ZuhörerInnen über die furchtbaren Auswirkungen, die der Waffenhandel in die verschiedenen Krisengebieten hinterlässt. Völlig unverständlich und neu war für sie die Tatsache, dass die Mitglieder des parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages sich über bestehende Gesetze hinwegsetzen. Die Mitglieder des Gremiums, an der Spitze die Bundeskanzlerin, können für ihre Entscheidungen nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Mit vielen Beispielen und Belegen dokumentierte J. Grässlin, dass das von der CSU regierte Bayern der Hauptprofiteur des Waffenhandels und München mit seinen Nachbargemeinden die Hauptstadt der Waffenproduktion ist. Der Referent rief dazu auf, aktiv zu werden auf verschiedenen Ebenen, z.B. sich eine Aktie der Unternehmen zu kaufen und auf der Aktionärsversammlung kritische Fragen zu stellen. (
Buch    Autor )

 

 

 

 

 

 

 

20.02.2018 16:54

 

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