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Bernhard Schmitt
Stadtrat



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Volksbegehren "Rettet die Bienen"
Am Mittwoch, den 28.11.2019 trifft sich das Bündnis erstmalig von 18-20 Uhr im Biersepp, Schlossgasse 10 in Aschaffenburg. Alle interessierten Organisationen und Einzelpersonen sind herzlich willkommen!
In den zwei Wochen nach dem 31.1.2019 müssen 10 % der wahlberechtigten Bayern mit Ihrer Unterschrift in den Rathäusern das Volksbegehren unterstützen, damit es erfolgreich ist. Ziel ist ein neues Naturschutzgesetz für mehr Biotopverbund, eine nachhaltige Ausbildung, mehr öko, mehr Bio, mehr Blühwiesen und weniger Pestizide. Dieses Gesetz ist notwendig, da bereits 75% der Insekten verschwunden sind. Erfreulich hingegen - es hat sich ein breites Bündnis aus Parteien und anderen Organisationen gefunden, die das Volksbegehren unterstützen werden.

Volksbegehren zugelassen!
Das bayerische Innenministerium hat am 15.11.2018 bekannt gegeben, dass das von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen und Schmetterlinge – Stoppt das Artensterben“ zugelassen wird. 94.700 Unterschriften wurden gesammelt.    
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https://volksbegehren-artenvielfalt.de/

 

Die Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bundesliste für die Europawahl wählten unter anderen:
Listenplatz 1: Prof. Klaus Buchner (LV Bayern)
Listenplatz 2: Manuela Ripa (LV Saarland)
Listenplatz 3: Alexander Abt (LV Bayern)

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https://klaus-buchner.eu/


Gesundheitsgefahr Mobilfunk

 

 
 

 

 

Power-to-Gas
Es gibt derzeit nur einen technisch ausgereiften Weg, um die Energiewende zu stemmen. Bei dem Power-to-Gas-Verfahren wird aus überschüssigem Wind- oder Sonnenstrom über Elektrolyse und eine chemische Reaktion synthetisches Erdgas hergestellt. Power-to-Gas verbindet mehrere Vorteile:          weiterlesen
 

 

Aschaffenburger Stadtrat Bernhard Schmitt (Geschäftsführer, 52) ist Listenkandidat für die Wahl des EU-Parlaments am 26. Mai 2019.
Spitzenkandidat ist der Physik- und Mathematik Professor Dr. Dr. Klaus Buchner (77), der bereits ein Mandat für die ÖDP im EU-Parlament inne hat. Ebenso die auf Platz zwei gewählte Manuela Ripa (42) verfügt als EU-Referentin für Umwelt und Landwirtschaft über Erfahrung im EU Parlament. Buchner betont, wie wichtig die Fortführung seiner Aufgabe ist. „Der Arabische Frühling scheiterte, weil die autokratischen Regierungen mit deutscher Überwachungstechnik ihre Gegner identifizieren und verhaften konnten“ so Buchner.
Als verantwortlicher Berichterstatter setzt er sich für eine stärkere Regulierung von Übewachungstechniken ein, damit nicht jegliche Demokratisierungstendenzen im Keim erstickt werden. In Ausschuss und Parlament konnte Buchner bereits eine Mehrheit von 90 % hinter sich vereinen. Nun muss noch der Ministerrat überzeugt werden, was absehbarerweise erst nach der EU-Wahl umsetzbar sein wird.


Wir danken den Wählerinnen und Wählern in ganz Bayern für 211.784 Stimmen!

Die ÖDP in Aschaffenburg hätte sich ein besseres Wahlergebnis erhofft. Die 5%-Hürde verhindert leider, dass viele Bürgerinnen und Bürger ihre Zustimmung zu unserem Programm auch in einer Stimmabgabe äußern. Wir werden aber nicht resignieren, sondern uns gezielt auf die Europawahl im Mai vorbereiten, bei der es keine 5%-Hürde gibt. Außerdem werden wir die Parlamentsparteien wie bisher durch außerparlamentarische Aktionen und Volksbegehren in Bewegung halten. Gleich im Frühjahr läuft die Eintragungszeit für unser Volksbegehren ‚Rettet die Bienen!‘“.

 


Thomas de Maizière (CDU) berät die Deutsche Telekom, Christian Schmidt (CSU) wird Aufsichtsrat der Deutschen Bahn und Sigmar Gabriel (SPD) Verwaltungsrat von Siemens-Alstom. Das ist die Realität: Konzerne nehmen unsere Volksvertreter unter Vertrag und verschaffen sich so einen privilegierten Zugang zur Politik. Das entspricht nicht unseren Vorstellungen von Demokratie!


Fast 100.000 Unterschriften!

ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ eingereicht Meldung lesen

Einzelheiten: hier    BR   Presse   

75% der Fluginsekten und 65% aller Vögel sind verschwunden. Es muss gehandelt werden. Die ÖDP hat deswegen das Volksbegehren für Artenvielfalt initiiert.

 
 

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Bundesparteitag in Aschaffenburg   weiterlesen


Biotopflege
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www.volksbegehren-artenvielfalt.de 


Kundgebung zum Kohleausstieg weitere Infos


Fulminanter Vortrag von Niko Paech
Der wachstumskritische Ökonom Prof. Dr. Niko Paech, Universität Siegen, begeisterte mit seinem Vortrag zum Thema: Die Wachstumsillusion.  weiterlesen
Den Vortrag können Sie auf Youtube ansehen.
weiterer Vortrag Wachstumsfalle  
Prof. Dr. Rainer Mausfeld: "Wie werden politische Debatten gesteuert?"
Prof. Rainer Mausfeld: Die Angst der Machteliten vor dem Volk


Abrüsten statt aufrüsten“
forderte die ÖDP auf ihrem Landesparteitag.
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weitere Infos

Nicht vergessen!

 

Betroffenheit bis zu völligem Unverständnis waren die Reaktionen beim Vortrag von Jürgen Grässlin. Auf Einladung der ÖDP referierte er in der Stadthalle zum Thema Waffenhandel. weitere Infos

 

Beachtlicher Erfolg für Initiative von
Prof. Klaus Buchner im Europaparlament
 weitere Infos
 

 
     

Recht auf analoge Bildung - scharfe Kritik am "Digitalpakt Schule"
"Bildung braucht kleinere Klassen, nicht größere Bildschirme!"
Wir kämpfen für das Recht der Kinder auf analoge Bildung. Gute Bildung braucht kleinere Klassen und mehr Lehrer, nicht mehr Smartphones und größere Bildschirme in der Schule. Bestätigt sehen wir die Forderungen der ÖDP durch die Meldung des bayerischen Lehrerinnen- und Lehrerverbands (BLLV), der feststellte, dass die Sprache von Schulanfängern immer eintöniger werde und die Sprechfähigkeit immer weiter abnimmt. weiter


 
   
             

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Deutschland hat jetzt (28.03.2018) bereits so viel klimaschädliches CO2 ausgestoßen,
wie laut Pariser Klimaabkommen für das ganze Jahr erlaubt wäre.
Das ist das Ergebnis einer neuen Studie. Trotzdem sieht sich das Land als Klimaschützer.
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20.11.2018 18:36

 


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