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Bernhard Schmitt
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ÖDP nimmt die Ergebnisse der Sondierungen unter die Lupe Lesen Sie hier.
 


Wind und Solar produzieren doppelt so viel Strom wie alle Atomkraftwerke!  weiterlesen          weitere Infos


 


 


Power-to-Gas
Es gibt derzeit nur einen technisch ausgereiften Weg, um die Energiewende zu stemmen. Bei dem Power-to-Gas-Verfahren wird aus überschüssigem Wind- oder Sonnenstrom über Elektrolyse und eine chemische Reaktion synthetisches Erdgas hergestellt. Power-to-Gas verbindet mehrere Vorteile:         
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Bachgaubahn - Jetzt
Schiene hat Zukunft Alternative zum Stau
  -  kreuzungsfrei zum Hauptbahnhof

Infos im BR      Main-TV


Nicht vergessen!


ÖDP unterstützt STRABS-Volksbegehren
Die ÖDP unterstützt das Volksbegehren zur Abschaffung der für Gemeinden verpflichtenden Straßenausbaubeitragssatzung (Strabs).
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ÖDP zielt mit starkem Programm Richtung Landtag
Parteitag der „wirksamsten Oppositionspartei Bayerns“

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ÖDP startet das Volksbegehren „Rettet die Bienen, Vögel und Schmetterlinge – stoppt das Artensterben!“

Einzelheiten: hier    BR   Presse   


 
Bundesparteitag
in Aschaffenburg

Martinushaus      weiterlesen


Fulminanter Vortrag von Niko Paech
Der Konferenzraum in der Stadthalle Aschaffenburg hätte gut doppelt so groß sein können. So viele Interessierte folgten der Einladung des ÖDP-Kreisverbandes Aschaffenburg. Der wachstumskritische Ökonom Prof. Dr. Niko Paech, Universität Siegen, begeisterte mit seinem Vortrag zum Thema: Die Wachstumsillusion.
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Den Vortrag können Sie auf Youtube ansehen.


ÖDP plant Volksbegehren zum Bienensterben – Vorbereitungen laufen mit Hochdruck


Geltendes Recht: verkaufsoffene Sonntage
Bereits 2015 hat das Bundesverwaltungsgericht festgelegt, unter welchen Bedingungen verkaufsoffene Sonntage genehmigt werden dürfen. Mit dreijähriger Verzögerung folgt die Stadt nun diesem Urteil und beendet die seit 2015 nicht mehr rechtskonformen Sonntagsöffnungen. Wie lange es wohl gedauert hätte, wenn Sonntagsallianz, KI und ÖDP nicht auf geltendes Recht hingewiesen hätten?


50.000 Unterschriften eingereicht - weiterlesen


Terminvorschau:

Filmvorführung "Thank you for calling" wie starke Lobby-Verbände die Politik und die Weltgesundheitsorganisation beeinflussen
Zeit und Ort werden noch bekannt gegeben.

Beachtlicher Erfolg für Initiative von
Prof. Klaus Buchner im Europaparlament
Im Frühjahr fährt eine Gruppe der ÖDP-Aschaffenburg nach Straßburg. Dort besucht sie den ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Klaus Buchner. Dieser konnte zuletzt einen beachtlichen Erfolg verbuchen. Als Verhandlungsführer der Grünen/EFA-Fraktion bekam er im EU-Parlament eine überwältigende Zustimmung für seine Forderung, dass Europäische Exporte keine menschenrechtsverachtenden Regime unterstützen dürfen. Denn die Verfolgung politischer Gegner im Iran und die brutale Niederschlagung des arabischen Frühlings in Ägypten und Bahrain mit Hilfe europäischer Überwachungstechnologie werfen einen dunklen Schatten auf die Exportpolitik der Europäischen Union, sie darf sich nicht zum Komplizen autoritärer Regime machen. Dank der Initiative von Prof. Klaus Buchner MdEP (ÖDP) steht das Europäische Parlament nun hinter einem menschenrechtsorientierten Ansatz. Die Mitgliedsstaaten sind jetzt aufgefordert, sich auf eine gemeinsame Position zu einigen.
Bernhard Schmitt, ÖDP-Stadtrat

Betroffenheit bis zu völligem Unverständnis waren die Reaktionen beim Vortrag von Jürgen Grässlin. Auf Einladung der ÖDP referierte er in der Stadthalle zum Thema Waffenhandel.

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Respektlos
Aschaffenburger Mitglieder der ÖDP besuchten den Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) in Straßburg. Dort erfuhren Sie aus erster Hand, dass die Bundesregierung diesmal über den Europäischen Rat abermals versucht, mit einer Sperrklausel von 2-5 % kleinen Parteien den Zugang zum Europäischen Parlament zu verwehren. Das ist respektlos gegenüber dem Bundesverfassungsgericht, das bereits zweimal gegen solche Sperrklauseln urteilte. Die Verfassungsrichter argumentierten, das Europaparlament sei nicht mit dem Bundestag vergleichbar, „wo die Bildung einer stabilen Mehrheit für die Wahl einer handlungsfähigen Regierung und deren fortlaufende Unterstützung nötig ist“. Es ist aber auch respektlos gegen über Millionen von Wählern, deren Stimmen dadurch einfach unter den Tisch fielen.


 

 

Einladung
23.5.2018 um 19:30 Uhr in die Almhütte, Kiebitzweg 9 im Strietwald in Aschaffenburg

Polizeiaufgabengesetz
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) bezweifelt nicht, dass die Befugnisse der Polizei an neue Gegebenheiten angepasst werden müssen. Die Frage ist nur, wo das Polizeiaufgabengesetz (PAG) über das Ziel hinausschießt. Wachsweiche Handlungskriterien für die Polizei und die Übertragung von Befugnissen von Richtern auf Beamte stellen das Vertrauen der Bürger auf eine harte Probe. Und dies in einer Zeit, in der wenig vertrauensteigernde Geschehnisse in die Öffentlichkeit gelangen. Beispiele: Ein hochrangiger Beamter aus dem Auswärtigen Amt steht seit vielen Jahren im Dienst des VW-Konzerns. Am 15.5.2018 beginnt der Prozess von Jürgen Grässlin gegen Heckler & Koch wegen illegaler Exporte von G36-Sturmgewehren nach Mexiko. Warum muss ein Privatmann die Arbeit der Behörden übernehmen und für die Einhaltung von Gesetzen kämpfen? Wo erhalten die Bürger Orientierung, wenn eine Partei, die mit großer Geste Kreuze aufhängt, im selben Moment Rüstungsexporte in Kriegsgebiete zu verantworten hat? Wenn Sie die Antworten auf diese Fragen interessiert, stehen Ihnen die Landtags- und Bezirkstagskandidaten der ÖDP Rede und Antwort. Kommen Sie einfach am Mittwoch, 23.5.2018 um 19:30 Uhr in die Almhütte, Kiebitzweg 9 im Strietwald in Aschaffenburg.

Vorstandswahlen
Bernhard Schmitt führt künftig den Kreisverband der ÖDP Aschaffenburg. Nachdem Benno Friedrich nicht mehr für das Amt kandidierte, wählten die Mitglieder den Aschaffenburger Stadtrat auf ihrer Jahreshauptversammlung ohne Gegenstimmen zum Vorsitzenden. Die Ökodemokraten wählten Ute Jachmann zur 1. Stellvertreterin und Benno Friedrich für das Amt des 2. Stellvertreters. Ohne Gegenstimmen wählte die Versammlung Walther Peeters zum Schatzmeister und Katrin Bauer zur Schriftführerin. Rudolf Lang und Karl-Heinz Dümig verstärken künftig den Vorstand als Beisitzer. Kassenprüfer bleiben Friedel Dehn und Robert Zimmermann.

 


Die ÖDP wählte den Aschaffenburger Stadtrat Bernhard Schmitt (Geschäftsführer, 51) auf Platz 1 der Landtagsliste. Bei seiner Vorstellung fordert Schmitt einen Wahlkampf, der gerade unbequeme und unpopuläre Themen anpackt. „Mit unserem derzeitigen Lebensstil werden wir alle Klimaziele verfehlen  und damit Hunger und Flucht verursachen“ so Schmitt. Auch der auf Platz 10 gewählte Aschaffenburger Verwaltungsbeamte Rudolf Lang (65) betonte, dass wir mehr Wohlstand an Freizeit und Beziehungen brauchen und weniger materiellen Wohlstand. Auf die Plätze 17, 18 und 19 wählten die Ökodemokraten Katrin Bauer (Germanistin, 45), Walther Peeters (Pastoralreferent, 67) und Benno Friedrich (Dipl.-Ing. (FH), 48), die sich in der Projektgruppe Ernährung im Kreisverband Aschaffenburg für regionale Lebensmittel engagieren. Mit Volker Wissel (Bauberater, 50) aus Schöllkrippen wählte die Versammlung ein weiteres Mitglied des Kreisverbandes Aschaffenburg auf die 20. Stelle der Landtagsliste.


Aufstellungsversammlung zur Landtags- und Bezirkstagswahl

Die ÖDP Aschaffenburg hat ihren früheren Kreisvorsitzenden Rudolf Lang (64, Verwaltungs-Amtmann, Aschaffenburg) zum Direktkandidaten für die Landtagswahl im Stimmkreis Aschaffenburg-West gewählt.

Den Aschaffenburger Stadtrat Bernhard Schmitt (51, Geschäftsführer) wählten die Öko-Demokraten zum Direktkandidaten für den Bezirkstag.

 

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Deutschland hat jetzt (28.03.2018) bereits so viel klimaschädliches CO2 ausgestoßen,
wie laut Pariser Klimaabkommen für das ganze Jahr erlaubt wäre.
Das ist das Ergebnis einer neuen Studie. Trotzdem sieht sich das Land als Klimaschützer.
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19.05.2018 20:42

 

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