Wir laden Sie ein zu einem Vortrag mit Diskussion
und praktischen Tipps für den Alltag:
 

Donnerstag, 17.10.2019 um 19.30 Uhr
Bürgersaal Hösbach
 

Referentin ist Julia Woller vom Aktionsbündnis Sulzbach.
 

Mikroplastik in den Flüssen und in unserer Nahrung, gigantische Plastikstrudel in den Meeren, Plastikverpackungen überall. Gleichzeitig gibt es immer weniger Mehrwegflaschen. Warum ist das so? Julia Woller beleuchtet die Hintergründe und Ursachen und zeigt die Folgen auf. Zusätzlich gibt es praktische Hinweise, was wir dagegen tun können.


ÖDP trägt Bienenrettung nach Europa - Informationen hier und hier   Volksbegehren ist in Bayern ab 1.8. Gesetz    weniger ist mehr


Waldsterben 2.0

Wer derzeit mit Forstleuten spricht, hört oft das Wort „apokalyptisch“. Auch von „Waldsterben 2.0“ ist die Rede. Die Fachleute sind alarmiert, weil es Bäumen vieler Arten und auch schon vergleichsweise jungen Exemplaren so schlecht geht. Seit Jahren herrscht ein Feuchtigkeitsdefizit in den Böden. Dieses wiederum hindert die Nadelbäume daran, Harz zur Abwehr von Borkenkäfern zu bilden. Das von vielen Menschen so sehr geschätzte „gute Wetter“ ist auch für den Borkenkäfer „gut“, weil er schon bald nicht nur eine dritte, sondern vielleicht sogar eine vierte Generation von Nachkommen in die Welt setzen kann.
Als „apokalyptisch“ bezeichnen die Förster die Situation auch deshalb, weil keinerlei Gegenmittel derzeit bekannt sind. Anders als beim Walsterben 1.0 in den 80er Jahren gibt es keine technische Möglichkeit, dem Wald zu helfen. Damals wurde in einer großen Aufklärungs- und Protestbewegung die Entschwefelung der großen Kraftwerke durchgesetzt, was zu einem Ende des „sauren Regens“ und zur Erholung des Waldes führte. Gegen Waldsterben 2.0 gibt es kein technisches „Sofortprogramm“. Nicht nur der Wald braucht die grundlegende Transformation der menschlichen Lebensweise: Vorsicht, Zurückhaltung, rechtzeitige Beachtung aller Warnzeichen aus der Natur. (Bernhard G. Suttner)


„Wir sind dran. Club of Rome: Der große Bericht“ - eine Buchvorstellung

Benno Friedrich (ÖDP Aschaffenburg) stellte am vergangenen Donnerstag den aktuellen Bericht des Club of Rome vor. In der Studie wird festgestellt, dass die jetzige Form des Wirtschaftens nicht nachhaltig ist. Aktueller Beweis: 2019 fiel der Weltüberlastungstag bereits auf den 29. Juli (in Deutschland sogar auf den 2. Mai!). D. h. alles, was nach den genannten Stichtagen verbraucht wird, geht auf Kosten unseres Planeten. Dringend benötigt wird daher eine Abkopplung von Wohlstand und Rohstoffverbrauch. Somit erweist sich das Credo, dass immer mehr Wachstum unbedingt positiv zu bewerten ist, schlichtweg als falsch, vor allem angesichts eines rasanten Bevölkerungswachstums. Eine neue Denkweise ist das Gebot der Stunde. Dafür steht die ÖDP Aschaffenburg als wachstumskritische Partei. weitere Infos

Eine kleine Nachlese: Müllvermeidung bei Festen

Die ÖDP-Stadträte Bernhard Schmitt und Leonie Kapperer werden sich im Stadtrat dafür einsetzen, dass bei Festen konsequent auf Müllvermeidung geachtet wird. Die diesjährige Festsaison ist in dieser Hinsicht bisher unbefriedigend verlaufen: Zu viele Pappteller, Wegwerfbecher u. a. Eine nachhaltige Festkultur ist für die ÖDP Aschaffenburg unabdingbar.

Stadtfest 2019

Die ÖDP Aschaffenburg wird wieder mit einem Info-Stand vertreten sein. Interessierte können sich bei Stadtrat Bernhard Schmitt u. a. darüber informieren, welche Folgen die von der neuen Mastengeneration 5 G ausgehende Strahlung für Mensch und Umwelt haben wird. Auch die von der ÖDP angestoßene Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Rettet die Bienen“ ist ein zentrales Thema. Über den aktuellen Stand der EBI werden die Hobby-Imker Walther Peeters und Katharina Dehn berichten. Auf anregende Gespräche freut sich der KV Aschaffenburg.


Gesetz zur Änderung desBayerischen Naturschutzgesetzes zugunsten der Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern
(„Rettet die Bienen!“)
Hier können Sie den Gesetzestext lesen.


Klimaschutz vor Ort

Konstanz, Erlangen, Bochum, Kiel und andere haben den Klimanotstand ausgerufen. Besonders hervorzuheben ist die Stadt am Bodensee. So sollen Neubauten eine klimaneutrale Energieversorgung aufweisen. Es werden zahlreiche Anreize gesetzt, vom Auto auf umweltfreudlichere Alternativen umzusteigen. Die Stadtwerke Konstanz schließlich versorgen ihre Kunden mit Ökostrom und zwar zu 100 Prozent!

Bereits 2012 ist Konstanz der Charta der „2000-Watt-Städte in der Bodenseeregion“ beigetreten. D. h. der jährliche CO2-Ausstoß wird von derzeit 11 Tonnen pro Kopf auf 1 Tonne im Jahr 2050 reduziert! Die Stadt Konstanz besitzt für die ÖDP Aschaffenburg Vorbildcharakter. Daher fordern die Stadträte Leonie Kapperer und Bernhard Schmitt: „Aschaffenburg muss deutlich wirksamere Maßnahmen zum Klimaschutz ergreifen. Ein erster Schritt in diese Richtung ist die Ausrufung des Klimanotstandes, dem so schnell wie möglich konkrete Beschlüsse folgen müssen. Vorreiter gibt es schließlich genügend...“


Entwicklungen an der B26

Neue Pappeln an der B26 werden bald einen Abstand von 5 m zur Fahrbahn statt der bisherigen 3 m haben. Es heißt, dieser neue Abstand diene ausschließlich der Sicherheit. Dass so der Raum für eine 4 m breite zusätzliche Fahrbahn entstehe, scheitere an Abstandsnormen. Stimmt fast. Gäbe es da nicht den Leitfaden für Sonderlösungen zum Baum- und Objektschutz an Landstraßen von der Bundesanstalt für Straßenwesen. Dort werden auch Sicherungslösungen vorgestellt, bei denen der Abstand zwischen Allee-Bäumen und Fahrbahnrand weniger als 1 m beträgt. Schade, dass sich im Stadtrat nur ÖDP und KI für dieses Schlupfloch für den Ausbau der B26 bis zum Ring interessierten. (Stadträte Leonie Kapperer und Bernhard Schmitt)


Die ÖDP hat auf ihrem Landesparteitag beschlossen, die europäische Bürgerinitiative (EBI) „Rettet die Bienen!“ zu unterstützen. In dieser EBI wird die EU-Kommission aufgefordert, „Rechtsvorschriften zu erlassen, um Lebensräume für Insekten als Indikatoren einer intakten Umwelt zu erhalten und zu verbessern“, so Manuela Ripa (ÖDP), die Initiatorin der EBI.
Die EU-Kommission hat die EBI am 27. Mai 2019 registriert. Sollte die Bürgerinitiative innerhalb eines Jahres eine Million Unterschriften in mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten erhalten, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren.
„Die ÖDP im Kreisverband Aschaffenburg wird diese EBI mit ganzer Kraft unterstützen“. Das sichern die Teilnehmer des Landesparteitags in Schwabmünchen, Katharina Dehn, Walther Peeters und Bernhard Schmitt zu.  
 Info 1     Info 2        Info 3


Baumschutzverordnung
Nach pessimistischen Berechnungen kann der Klimakollaps bereits in 50 Jahren unsere Erde unbewohnbar machen. Bäume können diesem tödlichen Szenario entgegenwirken. Sie binden CO2 und sorgen für Schatten. Für Aschaffenburg mit seiner Kessellage ist jeder zusätzliche Schatten besonders wertvoll. Das ist Grund genug, dem um sich greifenden Trend zu Steingärten mit einer Baumschutzverordnung zu begegnen. Zusätzlich kann man natürlich Gartenbesitzer beraten
und mit kleinen Baumsetzlingen zum Baumpflanzen motivieren. Es geht nicht um viel. Es geht um alles, was wir haben. Schade, dass sich die Stadtratsmehrheit nicht dazu durchringen konnte, die von der KI beantragte und von der ÖDP, UBV und den GRÜNEN unterstützte Baumschutzverordnung zu beschließen.
ÖDP-Stadträte Leonie Kapperer und Bernhard Schmitt


Stadträtin Leonie Kapperer tritt der ÖDP bei
Die zuletzt parteilose Stadträtin und frühere Bezirksrätin Leonie Kapperer ist der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) beigetreten. Laut Partei arbeitet Kapperer vor allem im Bereich Mobilfunk bereits seit vielen Jahren eng mit der ÖDP zusammen. Hier schätzt man gerade ihre Qualifikation als Biologin, um die biologischen Effekte hochfrequenter Strahlung professionell zu bewerten. Neben dem Mobilfunk nennt die neue Ökodemokratin vor allem die Wachstumskritik und die Konzernspendenfreiheit als Hauptargument für den Eintritt in die ÖDP.

Dazu Leonie Kapperer: „In den letzten Jahren habe ich im Stadtrat mit Bernhard Schmitt immer in allen für mich relevanten Themen sehr konstruktiv zusammengearbeitet. Nach meinem Austritt aus der SPD hatte ich mir etwas Bedenkzeit genommen und mich nun entschieden, der ÖDP anzuschließen.

Ich will mich weiterhin für eine klare und umweltpolitische Position einsetzen und in Zeiten des Klimawandels den konsequenten Umweltschutz betreiben, für den ich 2008 angetreten bin. Das war auch einer der Gründe, warum ich Anfang des Jahres aus der SPD ausgetreten bin. Die Umweltpolitik dieser Partei ist für mich nicht mehr zeitgemäß und konsequent genug. Es gab viele Konfliktpunkte und Themengebiete, die mit meinen politischen Zielen nicht mehr deckungsgleich waren und die ich nicht mehr mittragen konnte und wollte.

Warum dann jetzt die ÖDP?
Der ÖDP fühle ich mich inhaltlich sehr nahe und meine politischen Ziele stimmen mit deren Inhalten überein. Ich finde auch sehr sympathisch, dass die ÖDP als Klimaschutzpartei sehr zielgerichtet und konsequent an Umweltthemen herangeht, wie man zuletzt an der Initiierung des Volksbegehrens zum Artenschutz sehen konnte. Viele meiner politischen Inhalte sind mit den Kernzielen der ÖDP deckungsgleich und deshalb jetzt dieser Schritt. Was die ÖDP für mich von den GRÜNEN unterscheidet sind die Themen: Wachstumskritik, kein CETA und TTIP, keine Konzernspendenannahme und der Mobilfunk. Der Mobilfunk ist eines der Themen, die ich jetzt aktuell in Anbetracht des drohenden G 5 für besonders wichtig halte."


  Daimler steigt aus
„Es ist so weit: Daimler steigt aus. Wir begrüßen ausdrücklich die Ankündigung des schwäbischen Autobauers, die jährlichen Spenden an Parteien mit sofortiger Wirkung einzustellen. Es ist zu hoffen, dass weitere Konzerne diesem Beispiel folgen“, so ÖDP-Stadtrat Bernhard Schmitt, der einzige Aschaffenburger, der auch für die Wahlen zum EU-Parlament kandidiert. Stattdessen möchte der Konzern Projekte aus den Bereichen Bildung, Naturschutz, Wissenschaft, Kunst und Kultur mit Zuwendungen unterstützen.
Für diese mutige Entscheidung hagelte es von verschiedenen Seiten Kritik. Besonders weit aus dem Fenster lehnte sich der CDU-Politiker Thomas Bareiß, Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, der sich auf Twitter zu folgender Äußerung verstieg: Ein genereller Spendenstopp sei „letztlich verantwortungslos, Demokratie gefährdend, dumm.“
Wirklich? Die ÖDP ist diesbezüglich entgegengesetzter Ansicht. Sie ist eine der ganz wenigen Parteien, die grundsätzlich und freiwillig auf Firmenspenden verzichten, um politisch unabhängig handeln zu können. Denn:„Firmenspenden sind schädlich für unsere Demokratie, weil sie eine Bestechung durch die Hintertür darstellen können. Weniger Konzernspenden bedeuten mehr Transparenz!“, betont Schmitt.
Wenn Sie, liebe LeserInnen, Interessen an weiterführenden Gesprächen haben, stehen wir Ihnen kommenden Samstag gerne zur Verfügung (s. Termine).
Am Samstag, den 5. Mai laden wir Sie ganz herzlich ein, unseren Info-Stand in der Aschaffenburger Fußgängerzone von 9-12 Uhr zu besuchen.Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen. Lebendige Demokratie heißt miteinander reden.

 

Über gängige Praktiken in der Finanzwirtschaft - „Diktatur der Märkte“ von Prof. Dr. Klaus Buchner        - hier auf Youtube zu sehen
Der ÖDP-Stadtrat Bernhard Schmitt hat vergangenen Sonntag im Gemeindehaus Maria Geburt (Schweinheim) das Buch „Diktatur der Märkte“ des Europa-Abgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner vorgestellt. Viele Hörer zeigten sich betroffen darüber, in welchem Maße politische Entscheidungen durch Vertreter der Finanzwirtschaft beeinflusst werden. Ein prägnantes Beispiel für die enge Verflechtung zwischen Politik und Wirtschaft ist der derzeitige Präsident der EZB, Mario Draghi. Von 1999 bis 2001 war er Generaldirektor des italienischen Finanzmisteriums. Ohne Karenzzeit wechselte er 2002 zu der Investmentbank Goldman Sachs, um dort bis zum Jahr 2005 das Amt des Managing Directors und Vizepräsidenten zu bekleiden. Aktuell befindet sich Draghi ebenfalls in einem Interessenskonflikt, denn zusätzlich zu seiner Tätigkeit bei der EZB ist er Mitglied der Group of Thirty, einer Lobbygruppe der Finanzindustrie (vgl. Lobbypedia.de). Schmitt betonte daher, wie wichtig es sei, dass Politiker ihre Entscheidungen unabhängig von Interessen der Wirtschaft fällen können, wofür sich insbesondere der Autor des o. g. Buchs im europäischen Parlament einsetzt und weiterhin einsetzen möchte.

Die EU-Wahlen: ÖDP-Stadtrat Bernhard Schmitt wird bei verschiedenen Anlässen zu sprechen sein.

 

Termine: Am 1. Mai 2019 erläutert Bernhard Schmitt die Auswirkungen von Freihandelsabkommen die TTIP auf den Arbeitnehmerschutz als Mitglied des Aschaffenburger Bündnisses „Demokratie erhalten – STOP TTIP“. weitere Informationen

Am Freitag, den 10.5.2019 wird in Kleinostheim im Laurenci-Center (Ludwigstraße 23) die Dokumentation „Der Bauer und sein Prinz“ gezeigt. Veranstalter sind die ökologischen Parteien und Verbände. Der Eintritt ist kostenfrei.

 

  Fridays-for-future
„Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen […].“ So steht es im Artikel 20a unseres Grundgesetzes. Was aber ist zu tun, wenn der Staat dieser Verantwortung nach Ansicht eben dieser künftigen Generationen nicht gerecht wird? Die Antwort bekommen wir jeden Freitag, z. T. weltweit bei den Fridays-for-future-Demonstrationen. „Wir wollen uns dafür einsetzen, dass der CO2-Ausstoß endlich drastisch reduziert wird“, so Johann Bayer, der Vorsitzende der Jungen Ökologen in Aschaffenburg. Die ÖDP begrüßt es ausdrücklich, dass die Jugend aktiv wird und sich bemerkbar macht.
Es ist die Aufgabe der Regierungspolitiker, sich mit den Ideen der Jungen auseinanderzusetzen statt diese pauschal als „Schulschwänzer“ zu diffamieren. Erfreulich: Es gibt in Bayern genügend Schulleiter, die ihren SchülerInnen keine Steine in den Weg legen, wenn sie sich an den Freitagsdemonstrationen beteiligen wollen. Engagierte Lehrkräfte gehen zusammen mit ihren SchülerInnen im Rahmen eines Unterrichtsprojekts zu den Demonstrationen oder überlegen im Unterricht, welchen Beitrag jeder Einzelne zur Vermeidung von CO2 leisten kann.
Vor dem Hintergrund der Herausforderungen müssen wir diese Energie der jungen Menschen fördern statt sie auszubremsen. Und für alle, die auf der strikten Einhaltung der Schulpflicht bestehen, schlagen wir nicht ernst gemeint vor: Piloten, Lokführer und Pflegekräfte streiken künftig auch nur in ihrer Freizeit.

 

Neue Wege gehen: kostenloses Samstagsticket
Die frohe Botschaft lautet: Das kostenlose Samstagsticket der Aschaffenburger Verkehrsbetriebe wird gerne in Anspruch genommen. Der Wermutstropfen: Der PKW-Verkehr hat sich bisher nicht verringert. Es ist langfristig gesehen zu hoffen, dass PKW-Fahrer den Bus als Alternative zum eigenen Auto nutzen. Aber lieb gewonnene Gewohnheiten ändert der Mensch nicht abrupt von heute auf morgen. Das braucht Zeit.
Ein Blick auf die Stadt Regensburg lohnt sich, wie Mitglieder der ÖDP Aschaffenburg anlässlich einer Exkursion erfahren durften. Durch ein ausgeklügeltes Verkehrskonzept gelang es, das Verkehrsaufkommen in der historischen Altstadt auf den Anwohnerverkehr zu beschränken. Ein kleiner (7,72m lang und 2,20 m breit), seit 2017 sogar elektrisch betriebener Altstadtbus namens „emil“ fährt in kurzen Taktzeiten durch die Innenstadt und bedient viele Haltestellen. Somit sind die Fußwege für die Nutzer kurz. Das Tagesticket kostet 2,50 € und gilt ab 9 Uhr für bis zu 5 Personen für beliebig viele Fahrten an einem Tag. Wer seinen PKW in einem der städtischen Parkhäuser abstellt, muss nicht zusätzlich für die Busbenutzung zahlen. Das Parkticket ist gleichzeitig ein Busticket zu den gleichen Konditionen.
Die Regensburger Innenstadt hat deutlich gewonnen durch eine geschickte und durchaus mutige Verkehrsführung. Es ist zu hoffen, dass auch die Aschaffenburger Innenstadt bald eine Entlastung erfährt, denn eine lebendige und lebenswerte Innenstadt braucht Freiräume.

 

Wer oder was ist gemeinnützig?

Für Vereine ist es äußerst erstrebenswert, als „gemeinnützig“ anerkannt zu werden. Denn wer gemeinnützig ist, darf Spendenbescheinigungen ausstellen. Und für potentielle Spender sind solche Bescheinigungen attraktiv, da sie die Steuerschuld deutlich mindern. Wenn daher der Bundesfinanzhof (BFH) Attac die Gemeinnützigkeit abspricht, wird Attac ein wichtiges finanzielles Standbein entzogen. Auch die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht sich z. T. massiven Angriffen seitens der Politik ausgesetzt. Manch ein Abgeordneter würde ihr gerne ebenfalls die Gemeinnützigkeit entziehen lassen. „Eine starke Zivilgesellschaft braucht Vereine und andere Organisationen, die sich ergänzend zu den Parteien an der politischen Willensbildung beteiligen“, betont der ÖDP-Stadtrat Bernhard Schmitt. Aus diesem Grund ist Schmitt jetzt Attac beigetreten. https://www.attac.de/startseite/

 


 

Was bringt uns 5 G?

5 G ist eine neue Mobilfunk-Generation, die viel größere Mengen an Daten verarbeiten kann. Für das Internet der Dinge (vom smarten Kühlschrank bis zum selbstfahrenden PKW) reichen die vorhandenen Kapazitäten nicht aus. Damit die neue Technologie all diese Versprechen erfüllen kann, müssen deutlich mehr Masten aufgestellt werden, die überdies eine erheblich höhere Strahlung aussenden. Der Atompyhsiker Prof. Dr. Buchner, Europa-Abgeordneter der ÖDP, warnte während seines Vortrags in der Gemeinde Erlenbach am Main eindringlich vor den Gefahren für unsere Gesundheit, die mit einer solchen höheren Strahlenbelastung einhergehen. Die viel zu starke Mobilfunkstrahlung in unserem Land macht uns krank. „Die rückständige Technologie und die heutige völlig überhöhte Strahlung können wir uns nicht mehr leisten. In anderen Ländern forscht man schon längst an modernen Mobilfunktechniken, die beispielsweise auf Licht basieren“, so Buchner.
Letztlich stellt sich die Frage, in welcher Welt wir leben wollen. 5G wird die Lebenswelt jedes Einzelnen massiv verändern. Durch die kleinen Funkzellen und die geführte Strahlung, die dem Empfänger folgt, weiß der Betreiber auch bei ausgeschaltetem Mobilfunkgerät, wer wann auf welchem Kanaldeckel steht: Der große Bruder sieht dich.

Wie gefährlich ist Mobilfunkstrahlung? - Faktencheck   Den gesamten Film können Sie bei uns ansehen.

 


Ein Beitrag zur Energiewende: Power to Gas
Die Besichtigung der Power to Gas Anlage in Haßfurt war das Ziel einer Exkursion des ÖDP-Bezirksverbands Unterfranken, darunter auch Mitglieder des Kreisverbands Aschaffenburg. Power to Gas – geläufige Abkürzungen sind PtG oder P2G – ist ein technisches Verfahren, bei dem überschüssiger Strom aus erneuerbaren Energien per Elektrolyse in Wasserstoff umgewandelt wird. In manchen Anlagen erfolgt im Anschluss daran noch eine Weiterverarbeitung zu Methan durch die sogenannte Methanisierung. Dieses synthetische Erdgas kann für die Betankung von Erdgas-Fahrzeugen, als Wärmelieferant für Häuser und als Energiespeicher für Zeiten genutzt werden, in denen keine Energie aus Sonne und Wind zur Verfügung steht.
Die Windgas Haßfurt GmbH & Co. KG, die gemeinsam von den Städtischen Betrieben Haßfurt und Greenpeace Energy eG betrieben wird, trägt mit 1,25 Megawatt elektrischer Nennleistung zur Stabilisierung des lokalen Stromnetzes in Haßfurt bei. Hierbei wird nicht integrierbarer Strom aus Wind- und Solaranlagen dem Stromnetz entnommen. Dieser Strom dient zur Produktion von Wasserstoff, der dann direkt in das örtliche Gasnetz eingespeist wird.
Die Gesamtleistung der Erneuerbare-Energien-Anlagen im Raum Haßfurt, die an das Verteilernetz angebunden sind, beträgt ca. 50 Megawatt. Die Produktion der Anlagen ist witterungsbedingt bedeutenden Schwankungen unterworfen. Die PtG-Anlage federt diese Lastschwankungen ab.
Die Investitionskosten für die Anlage betrugen 2 Mio Euro. Die Stadt Haßfurt, Greenpeace-Energy und die dortige Sparkasse stemmten den Invest gemeinsam. Die 2016 errichtete Anlage ist bereits in wenigen Jahren abfinanziert und wird in der Folge noch etwa 25 Jahre deutliche Gewinne einfahren.
Für die Stadt Aschaffenburg eröffnet sich somit eine attraktive Perspektive: Wenn es gelingt, Photovoltaik-Anlagen mit einer Gesamtleistungsfähigkeit von etwa 40 Megawatt bereitzustellen, haben auch unsere Stadtwerke die Chance auf eine rentable PtG-Anlage. Und für alle Leser, die an weitergehenden Informationen interessiert sind, sei auf die folgende Adresse verwiesen:

www.powertogas.info


Der Bundeswahlausschuss hat auf seiner Sitzung am 15. März 2019 die Ökologisch-Demokratische Partei offiziell zur EU-Wahl 2019 zugelassen. Die Partei konnte deutlich mehr als die geforderten 4.000 Unterstützerunterschriften vorweisen. Die formalen Anforderungen an den Wahlvorschlag wurden erfüllt. Somit treten 96 Bewerber für die ÖDP zur EU-Wahl an, darunter auf Platz 1 der EU-Abgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner aus München. Lediglich zwei zugelassene Parteien haben mehr Bewerber als die ÖDP zu bieten. Nicht zur Wahl antreten dürfen u.a. die V³-Partei, die Zentrumspartei und die Blaue Partei (Frauke Petry). Unter den insgesamt 40 zugelassenen Listen befinden sich diesmal vier Tierschutzparteien, zwei "graue" Parteien und leider auch wieder mehrere rechtsradikale Gruppierungen.




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Reden von Prof. Buchner MEP, Klaus Mrasek, Agnes Becker, Texte

Der von Ministerpräsident Dr. Markus Söder (CSU) einberufene runde Tisch sei dennoch wichtig. Denn er kann zusätzliche Maßnahmen auf den Weg bringen, die aus rechtlichen Gründen im Rahmen des Volksbegehrens nicht möglich waren. So könnten dringend nötige Förderungen für eine umweltfreundlichere Landwirtschaft und eine Agrarwende in Bayern gestartet werden.

"Der Einfluss der Lobbygruppen in Berlin und in Brüssel gefährdet jedoch positive Veränderungen und zerstört die Demokratie“, kritisierte ÖDP-Europaabgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner MdEP. „Mit den neuen Freihandelsabkommen werden wichtige demokratische Rechte abgeschafft. Dagegen müssen wir uns wehren. Der erfolgreiche Volksentscheid für die Bienen hat gezeigt: Die Bürger wollen eingreifen. Wir unterstützen sie dabei", so Buchner.


 

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Johann Bayer (ÖDP) zieht mit achtbestem Ergebnis ins Aschaffenburger Jugendparlament ein.  Katharina Dehn (Kriesvorsitzende) gratulierte Bayer zu seinem Erfolg.

Im Jugendparlament möchte er sich vor allem um den Öffentlichen Nahverkehr kümmern.


 

 

 
 


Kreisvorstand: v.l. Bernhard Schmitt, Walther Peeters, Gabi Heil, Rudolf Lang, Benno Friedrich, Johann Bayer, Katharina Dehn, Kilian Fischer, Katrin Bauer.

    Katharina Dehn (33/Geschäftsleiterin) ist die neue Kreisvorsitzende. Gerade für das von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen" möchte sich die Hobby-Imkerin besonders einsetzen. Bernhard Schmitt (52/Geschäftsführer), der seit 2014 für die ÖDP im Stadtrat sitzt, kandidierte nicht mehr für den Vorsitz. Gemeinsam mit Benno Friedrich (49/Dipl.-Ing, FH) übernahm er den stellvertretenden Vorsitz. Schatzmeister bleibt Walther Peeters (67/Theologe). Auch die Germanistin Katrin Bauer (46) führt Ihre Tätigkeit als Schriftführerin fort. Paul Steinhauer (18/Student), Johann Bayer (16/Schüler), Kilian Fischer (16/Schüler), Rudolf Lang (65/Verwaltungsbeamter), und Gabriele Heil (50/Produktionsmitarbeiterin) unterstützen den Vorstand als Beisitzer. Alle Mitglieder des Vorstandes wurden mit großer Mehrheit gewählt.  
 
 

Kundgebung zum Kohleausstieg weitere Infos
 

Europabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner zu Gefahren von Funkstrahlen im Dorfgemeinschaftshaus Eichenberg
weitere Infos


Power-to-Gas
Es gibt derzeit nur einen technisch ausgereiften Weg, um die Energiewende zu stemmen. Bei dem Power-to-Gas-Verfahren wird aus überschüssigem Wind- oder Sonnenstrom über Elektrolyse und eine chemische Reaktion synthetisches Erdgas hergestellt. Power-to-Gas verbindet mehrere Vorteile:         
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Fast 100.000 Unterschriften!
ÖDP-Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ eingereicht Meldung lesen
Einzelheiten: hier    BR   Presse   

75% der Fluginsekten und 65% aller Vögel sind verschwunden. Es muss gehandelt werden. Die ÖDP hat deswegen das Volksbegehren für Artenvielfalt initiiert. Unterstützen Sie uns!
Tragen Sie sich im Rathaus ab 31. Januar ein. Nehmen Sie Ihre Nachbarn und Freunde mit! Vielen Dank!

 
 

  Thomas de Maizière (CDU) berät die Deutsche Telekom, Christian Schmidt (CSU) wird Aufsichtsrat der Deutschen Bahn und Sigmar Gabriel (SPD) Verwaltungsrat von Siemens-Alstom. Das ist die Realität: Konzerne nehmen unsere Volksvertreter unter Vertrag und verschaffen sich so einen privilegierten Zugang zur Politik. Das entspricht nicht unseren Vorstellungen von Demokratie!

Nebeneinkünfte der Abgeordneten

   
             

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Deutschland hat jetzt (28.03.2018) bereits so viel klimaschädliches CO2 ausgestoßen,
wie laut Pariser Klimaabkommen für das ganze Jahr erlaubt wäre.
Das ist das Ergebnis einer neuen Studie. Trotzdem sieht sich das Land als Klimaschützer.
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17.08.2019 22:02

 


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